weiterlesen 05. Januar 2024
Tim Achtermeyer: „Angriffe auf Robert Habeck sind eine nicht entschuldbare Verrohung“

Tim Achtermeyer, Landesvorsitzender der GRÜNEN NRW, sagt zu der gestern getroffenen Einigung der Bundesregierung zum Haushalt 2024 und zu den Ausschreitungen in Schlüttsiel: „Die Bundesregierung hat gestern eine gute Einigung ...

weiterlesen 19. Dezember 2023
Soundingboard zum Thema Wald am 6.12.2023

Expert*innen aus Politik, Verbänden und Praxis zusammenbringen – das gelang beim zweiten 1,5-Grad-Soundingboard der Grünen NRW am 6.12.2023. Nach dem ersten Soundingboard zum Thema Kommunale Wärmewende stand diesmal der Wald ...

weiterlesen 13. Dezember 2023
Yazgülü Zeybek: „Kernkraft ist unsicher und unwirtschaftlich“

Yazgülü Zeybek, Landesvorsitzende der GRÜNEN NRW, sagt zu der von der CDU im Entwurf des neuen Grundsatzprogrammes geforderten Rückkehr zur Atomkraft: „Die CDU im Bund sendet damit ein fatales Signal ...

weiterlesen 06. Dezember 2023
Yazgülü Zeybek: „Wir brauchen ein Update der Schuldenbremse“

In der Debatte um den Bundeshaushalt sagt Yazgülü Zeybek, Landesvorsitzende der GRÜNEN NRW, zu den Äußerungen des Bundesfinanzministers heute im Bayerischen Rundfunk: „Ich habe von Christian Lindner bisher keinen sinnvollen ...

weiterlesen 28. November 2023
Yazgülü Zeybek: „Eine fantastische Nachricht für Studierende in NRW und Deutschland“

Yazgülü Zeybek, Landesvorsitzende der GRÜNEN NRW, zur Einigung von Bund und Länder auf ein bundesweit einheitliches solidarisches Semesterticket auf Basis des Deutschlandtickets: „Das ist eine fantastische Nachricht für Studierende in ...

weiterlesen 10. November 2023
Yazgülü Zeybek zum Strompreispaket der Bundesregierung

„Robert Habeck und die Bundesregierung schaffen eine Strompreisbrücke für energieintensive Unternehmen und entlasten das gesamte produzierende Gewerbe bei der Stromsteuer, das ist eine gute Nachricht für das Industrieland Nordrhein-Westfalen. Wir Grüne haben uns in den letzten Monaten für einen Industriestrompreis eingesetzt, um unsere Unternehmen in Nordrhein-Westfalen zu unterstützen. Ich begrüße es daher sehr, dass mit dem Zusammenspiel der Maßnahmen nun gezielt energieintensive Unternehmen entlastet ...

weiterlesen 10. November 2023
Yazgülü Zeybek und Tim Achtermeyer zur MPK

Zu den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz am 07.11.2023 erklärt Yazgülü Zeybek: „Ich begrüße es, dass die Ministerpräsidentenkonferenz sich auf Maßnahmen zur Planungsbeschleunigung geeinigt hat. Wenn Genehmigungsverfahren schneller und flexibler werden, können wir nötige Erneuerungen bei Bau und Infrastruktur zügig angehen und den erheblichen Sanierungsstau abarbeiten. Als Industriestandort müssen wir schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren für die notwendigen Investitionen der ...

weiterlesen 26. Oktober 2023
Yazgülü Zeybek: „Schärfere Abschieberegeln helfen Kommunen kaum weiter“

Zu dem heute vom Bundeskabinett gebilligten Entwurf des Rückführungsgesetzes sagt Yazgülü Zeybek, Landesvorsitzende der GRÜNEN NRW: „Die Maßnahmen zur Rückführung sind wirkungslos, solange Herkunftsländer sich weigern, Abgeschobene aufzunehmen. Wir brauchen ...

weiterlesen 26. Oktober 2023
Tempo 30: GRÜNE NRW begrüßen Änderung des Straßenverkehrsgesetzes

Zu der heute im Bundestag verabschiedeten Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und der erleichterten Anordnung von Tempo-30-Regelungen sagt Yazgülü Zeybek, Landesvorsitzende der GRÜNEN NRW: „Moderne Stadtentwicklung braucht Raum für die Menschen. Die ...