weiterlesen 23. April 2016
Grün. Sicher. Frei.

Grüne Politik für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und gegen Rechts  Das Vertrauen in rechtsstaatliche und demokratische Institutionen und das Zusammenleben in unserer Gesellschaft ist in Teilen gestört. Fest verankert geglaubte Werte des Miteinanders scheinen teilweise verloren gegangen zu sein. Auf digitalen Plattformen findet häufig kein Austausch statt, sondern es wird sich viel zu oft in einer Blase gleicher Meinungen und Sichtweisen eingezäunt ...

weiterlesen 22. Januar 2016
Vertrauen in den Rechtsstaat zurückgewinnen – keine Bürgerwehren auf unseren Straßen!

Nach der massiven sexualisierten Gewalt in Köln müssen Rechtsstaat und Politik Vertrauen zurückgewinnen

weiterlesen 29. November 2015
Technische Offenheit stärken

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW stehen für technische Offenheit und unterstützen seit Beginn freie und offene Software. Politische Regulierung, die den Einsatz solcher Software behindert, lehnen wir ab. Denn freie und offene Software fördert nicht nur Nachhaltigkeit in unserer schnelllebigen technischen Welt, sondern erhöht Sicherheit und beflügelt wirtschaftliche Innovationen. Zudem ermöglicht offene Software den Menschen Wahlfreiheit – auch bei der Nutzung ...

weiterlesen 29. November 2015
So schaffen wir das in NRW!

Mehr flüchtende Menschen als je zuvor erreichen zur Zeit die Bundesrepublik. Insbesondere NRW hat in diesem Jahr eine große Anzahl von Geflüchteten aufgenommen. Seit Anfang September erreichen pro Woche durchgehend mehr als 10.000 asylsuchende Menschen Nordrhein-Westfalen. Laut einem Bericht des Innenministeriums hat das Land NRW im Zeitraum vom 01.01. bis 15.10.2015 insgesamt 201.684 Flüchtlinge in seinen Einrichtungen aufgenommen. Zwar sind ...

weiterlesen 29. November 2015
Gemeinsam für einen starken Klimaschutz – Paris 2015: Es geht ums Ganze

Die Welt hat noch einmal eine große Chance. Vom 30. November bis zum 11. Dezember 2015 findet in Paris die UN- Klimakonferenz (COP21) statt.Dort wird entschieden, worauf die Erderwärmung zusteuert. Die Welt steht am Scheideweg: Die Folgen der Klimaveränderung sind so spürbar wie noch nie zuvor. Neben extremen Wetterlagen wie Dürren, Unwettern und Orkanen drohen Konflikte und Kriege um schwindende ...

weiterlesen 29. November 2015
NRW leistet einen starken Beitrag für eine globale nachhaltige Entwicklung

Am 25. September wurde auf dem historischen Sondergipfel der Vereinten Nationen (VN) die sogenannte „2030-Agenda für nachhaltige Entwicklung“ beschlossen. Diese beinhaltet 17 „Sustainable Development Goals“ (Nachhaltigkeitsziele), die bis 2030 erreicht werden sollen. Mit diesen Nachhaltigkeitszielen haben sich alle VN-Staaten auf gemeinsame Ziele zur Bekämpfung von Hunger, Armut und Klimawandel bis 2030 verpflichtet. Die Verabschiedung der 2030-Agenda ist ein riesiger Erfolg ...

weiterlesen 29. November 2015
Tihange 2 und Doel 3 nicht wieder anfahren – alle AKW dauerhaft abschalten

Vor wenigen Tagen hat die belgische föderale Nuklearaufsichtsbehörde AFCN das Hochfahren der AKW-Blöcke Doel 3 (bei Antwerpen) und Tihange 2 (in der Nähe von Liege, 60 km westlich von Aachen) dem Betreiber Electrabel genehmigt. Aufgrund von tausenden Rissen in den Reaktorbehältern waren die beiden Reaktoren im März 2014 ab-geschaltet worden. Nunmehr vertritt die AFCN die abenteuerliche Auffassung, die Risse seien ...

weiterlesen 31. Mai 2015
Grünes NRW – vielfältig, bunt, offen

Unsere Gesellschaft ist in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten bunter geworden. Diese Vielfalt zeichnet sich besonders in Nordrhein-Westfalen aus. Von Aachen bis Minden leben Menschen aus mehr als 180 Ländern in unserem Bundesland; ein Drittel aller Schülerinnen und Schüler an nordrhein-westfälischen Schulen hat einen Migrationshintergrund. In Nordrhein-Westfalen treffen die unterschiedlichsten Religionen und Wertevorstellungen, aber auch verschiedene sexuelle Identitäten, Formen des ...

weiterlesen 31. Mai 2015
Klares Nein zur Vorratsdatenspeicherung!

Ein bereits totgesagtes Instrument der sicherheitspolitischen Hardliner kehrt zurück, die Vorratsdatenspeicherung. Vom Bundesverfassungsgericht und dem Europäischen Gerichtshof als grundrechtswidrig beerdigt, wird die Vorratsdatenspeicherung nun von der Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD wiederbelebt. Konkret sieht der Gesetzentwurf vor: Vier Wochen volle Kontrolle über jeden Schritt, der mit dem Smartphone in der Tasche gegangen wird. Zehn Wochen lang kann nachvollzogen werden ...