weiterlesen 30. Mai 2015
Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen verbessern

In Deutschland haben Flüchtlinge nach derzeitigem Recht nur eine eingeschränkte gesundheitlichen Versorgung. Zum einen ist der Zugang zum Gesundheitssystem durch die Beantragung der medizinischen Leistungen beim Sozialamt erschwert, zum anderen ist der Leistungsumfang nach §§ 4 und 6 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) erheblich eingeschränkt. So haben die Menschen, die bei uns Asyl suchen nur Anspruch auf Leistungen, wenn eine Krankheit entweder „akut“ ...

weiterlesen 30. Mai 2015
Teilhabe von Menschen mit Behinderungen gestalten – Kommunen entlasten

Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden, so steht es seit 1994 in der Verfassung. Darüber hinaus hat sich die Bundesrepublik 2009 mit Ratifizierung der Konvention der Vereinten Nationen über die Rechte behinderter Menschen (BRK) verpflichtet, sicher zu stellen, dass Menschen mit Behinderungen ihre Menschenrechte in Deutschland in vollem Umfang wahrnehmen können. Demnach ist die Gesellschaft gefordert, Gemeinwesen und Zusammenleben ...

weiterlesen 30. Mai 2015
Grünes NRW – Land der Chancen und der Gerechtigkeit

Als wir GRÜNE 2010 die Regierungsverantwortung in NRW übernommen haben, hatte unser Bundesland fünf Jahre der sozialen Spaltung durch Schwarz-Gelb hinter sich. Kinder mussten früh auf verschiedene Schulformen verteilt werden, Kopfnoten wurden eingeführt, Bildungsaufstieg wurde so erschwert. Vor den Hochschulen des Landes versperrte eine Campus-Maut vielen jungen Menschen ohne wohlhabende Elternhäuser den Zugang zum Studium. Die Städte und Gemeinden waren ...

weiterlesen 08. März 2015
Die Hälfte der Macht und mehr

Seit über 100 Jahren macht der Internationale Frauentag darauf aufmerksam, dass die Gleichberechtigung der Geschlechter noch immer keine gesellschaftliche Selbstverständlichkeit ist. Auch in NRW haben wir die politische, soziale und wirtschaftliche Gleichstellung und tatsächliche Gleichberechtigung der Geschlechter noch längst nicht erreicht. Der Landesparteirat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN solidarisiert sich am 8.3.2015 mit der internationalen Frauenbewegung und allen die heute für ...

weiterlesen 08. März 2015
Terrorismus bekämpfen – Sicherheit gewährleisten, Freiheit und Bürgerrechte stärken

Die Terroranschläge auf die Redaktion des Satiremagazins „Charlie Hebdo“ sowie auf die Kund*innen und Beschäftigten eines jüdischen Supermarkts in Paris vom 7. Januar 2015 waren auch ein Angriff auf die zentralen Werte, wie Meinungs-, Presse- und Religionsfreiheit, aller freien und demokratischen Gesellschaften. Zudem richteten sich die Terrorangriffe von Paris wie die jüngsten Anschläge von Kopenhagen auch gezielt gegen das jüdische ...

weiterlesen 08. März 2015
Kommunale Demokratie stärken!

Die starke kommunale Selbstverwaltung ist das Rückgrat einer lebendigen Demokratie vor Ort. Räte, Kreistage und Bezirksvertretungen müssen daher Gestaltungs- und Entscheidungsmacht haben, um das im Grundgesetz verankerte Selbstverwaltungsrecht über alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft ausüben zu können. Dazu gehören sowohl finanzielle Spielräume als auch funktionsfähige Kommunalvertretungen. Nur, wo Entscheidungsspielräume in den Kommunen bewahrt werden, kann auch eine bessere ...

weiterlesen 07. Dezember 2014
Bildung braucht Zeit – Auf gutem Weg zum Abitur!

Die GRÜNEN in NRW stehen für einen ganzheitlichen Bildungsbegriff, der Bildung als Wert an sich betrachtet und der nicht auf verwertbares Wissen verengt. Bildung ist mehr als Schule und Schule ist mehr als Deutsch und Mathe, mehr als der Fertigkeitserwerb für einen Beruf oder ein Studium. Soziales und emotionales Lernen gehört zur Entwicklung der Persönlichkeit ebenso wie kritisches und kreatives ...

weiterlesen 07. Dezember 2014
Willkommen in NRW – für eine humane Flüchtlingspolitik

Weltweit sind über 50 Millionen Menschen auf der Flucht. Sie fliehen vor Not und Verfolgung, vor Kriegen und Terror, vor gesellschaftlicher Ausgrenzung und Diskriminierung, vor Hunger und Krankheit und immer mehr auch vor den Auswirkungen des Klimawandels. Der Krieg in Syrien hat allein 10 Mio. Menschen zu Flüchtlingen gemacht. Der Einsatz für die Rechte von Flüchtlingen ist seit jeher ein ...

weiterlesen 15. Juni 2014
Sprachliche Inklusion mit dem GenderStar

Alle Beschlüsse und Texte der GRÜNEN NRW werden in gleichberechtigter Sprache formuliert und mit dem Genderstar gegendert. Der Landesvorstand wird gebeten, sich für die Übernahme dieser Form des Genderns auch auf Bundesebene einzusetzen.