weiterlesen 14. November 2010
Zielführender Jugendschutz statt unüberlegter Gesetze

Beschluss des Landesparteirats in Mülheim Adäquater Umgang mit dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) Jugendschutz hat die Aufgabe, die Rechte und Chancen von Kindern und Jugendlichen auf eine gesunde Entwicklung zu sichern und ihre Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit zu fördern. Ziel des Jugendschutzes ist es, Kinder und Jugendliche vor Gefährdungen zu schützen und sie zu stärken gegenüber Beeinträchtigungen aller Art ...

weiterlesen 14. November 2010
Wir übernehmen Verantwortung für die Zukunft!

Beschluss des Landesparteirats in Mülheim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erhalten aktuell so viel Zuspruch wie nie zuvor. Stetig verbessern sich unsere Umfragewerte und unsere Mitgliederzahlen steigen Tag für Tag. Wir erleben eine „Grüne Welle“. Aus fast allen Schichten und gesellschaftlichen Gruppen wächst der Zuspruch zu Grünen Ideen und Grüner Politik. So gibt es aktuellen Umfragen zufolge nicht nur in Berlin und ...

weiterlesen 14. November 2010
Grün – Fit für die Zukunft

Beschluss des Landesparteirats in Mülheim Die Grünen NRW freuen sich über die außerordentlich positive Mitgliederentwicklung und die guten Umfragewerte und sehen diese als Herausforderung und Selbstverpflichtung, sich engagiert der Aufgabe einer aktiven Grünen Personal- und Organisationsentwicklung anzunehmen, die im Folgenden näher beschrieben wird: Grün – Fit für 2014 Die Herausforderungen für eine gelungene Personal- und Organisationsentwicklung der kommenden Zeit sind ...

weiterlesen 14. November 2010
LPR – Beschluss

Beschluss des Landesparteirats in Mülheim Jahrzehntelang leugnete die deutsche Ausländerpolitik, dass wir eine Einwanderungsgesellschaft sind. Statt Integrationsgesetze zu beschließen, wurden bis weit in die 80´er Jahre Rückkehrprogramme aufgelegt. Erst nach dem Rot-Grünen Regierungswechsel 1998 wurde ein Perspektivwechsel vollzogen. Mit der Reform des Staatsangehörigkeitsgesetzes, der Einsetzung einer unabhängigen Zuwanderungskommission und schließlich der Erarbeitung eines Zuwanderungsgesetzes wurde ...

weiterlesen 14. November 2010
Initiative gegen Tierfabriken starten – Rahmen für eine artgerechte Nutztierhaltung schaffen

Beschluss des Landesparteirats in Mülheim Viele ländliche Regionen Deutschlands sind mittlerweile durch eine Expansion von Agrarfabriken von Mega-Mastställen und Großschlachtereien geprägt. Viele weitere Tierfabriken sind in Planung. Das gilt auch und gerade für NRW, wo die Politik von Schwarz-Gelb einen Boom dieser Tierhaltungsanlagen begünstigt hat. Bündnis 90/Die Grünen sind angetreten, den Kampf gegen die Massentierhaltung aufzunehmen. Das findet sich auch ...

weiterlesen 14. November 2010
Mit Rot-Grüner Energie- und Klimapolitik in die Zukunft – Mit Schwarz-Gelbem Atomkurs zurück in die Vergangenheit

Beschluss des Landesparteirats in Mülheim Der energiepolitische Kurs der Schwarz-Gelben Bundesregierung mit der Laufzeitverlängerung für die 17 Atomkraftwerke ist nicht zukunftsfähig, sondern führt geradewegs zurück in die 1980er Jahre. Die Bundesregierung zementiert ohne Not die Marktmacht der vier großen Energiekonzerne RWE, E.on, EnBW und Vattenfall auf Kosten von Stadtwerken und neuen Energieunternehmen. Sie verhindert damit den sonst immer geforderten Wettbewerb ...

weiterlesen 03. Mai 2010
Politikwechsel für NRW

Die Landtagswahl am 9. Mai ist eine Richtungsentscheidung für unser Land. Wir wollen Nordrhein-Westfalen wieder gerechter und menschlicher machen, wir wollen eine ökologische und wirtschaftliche Zukunft ermöglichen. Beschluss des Landesparteirats vom 2. Mai 2010. Die Landtagswahl am 9. Mai ist eine Richtungsentscheidung für unser Land: Weiter so mit Schwarz-Gelb oder neue Zukunftsperspektiven mit starken GRÜNEN. Weiter so mit dem Klimageschwätz ...